Deutschlands Gesundheitsministerin Nina Warken soll Kanzleramtschefin werden
Den frei gewordenen Posten des Gesundheitsministers soll der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen. Offiziell hat sich Kanzler Friedrich Merz noch nicht zu den Personalien geäussert.
Vertrauensposten: Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken soll künftig das Kanzleramt leiten.
dts Nachrichtenagentur / Imago
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz will offenbar die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken zur neuen Kanzleramtschefin machen. Den frei werdenden Posten im Gesundheitsministerium soll der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen. Das berichten mehrere Medien, eine offizielle Bestätigung liegt noch nicht vor.
Mit Warken würde erstmals eine Frau das Kanzleramt führen. In den vergangenen Wochen lobte Merz mehrfach das «hochprofessionelle» Agieren der Gesundheitsministerin, die auch Vorsitzende der Frauen-Union ist. Immerhin war es Warken mit der Gesundheitsreform, die den Kanzler vor dem Debakel bewahrte, ohne eine der wichtigen Sozialreformen in die Sommerpause zu gehen.
Der 48-jährige Carsten Linnemann kommt wie Merz aus Nordrhein-Westfalen und gilt als Vertrauter des Kanzlers. Als Generalsekretär hat er die CDU-Parteizentrale geleitet, gilt aber als versierter Sozialpolitiker. Eigentlich wollte Linnemann in der schwarz-roten Koalition Arbeitsminister werden, das Amt beanspruchten allerdings die Sozialdemokraten für sich. Als ihm dafür das Gesundheitsministerium angeboten wurde, schlug er es aus. Jetzt übernimmt er im zweiten Anlauf das Ressort.
Für Warken spricht ihre Regierungserfahrung
Die Personalrochade war nach dem Rücktritt des Unionsfraktionschefs Jens Spahn Ende vergangener Woche notwendig geworden. Er und sein Mann hatten in den USA die Dienste einer Leihmutter in Anspruch genommen, um Eltern zu werden. Diese Praxis ist in Deutschland verboten. Spahn hatte jeglichen Rückhalt verloren, auch weil die CDU auf dem Parteitag im Februar ihre Ablehnung der Leihmutterschaft bekräftigt hatte.
Merz schlug daraufhin den bisherigen Kanzleramtsminister Thorsten Frei für die Spitze der Unionsfraktion vor. Am kommenden Mittwoch wollen die Abgeordneten von CDU und CSU auf einer Sondersitzung den neuen Fraktionschef bestimmen.
Es gibt einen entscheidenden Punkt, der nach Lesart seiner Kritiker Frei im Kanzleramt zum Verhängnis wurde: fehlende Regierungserfahrung. Das oft als chaotisch wahrgenommene Agieren des Kanzleramts wurde von Unionsabgeordneten gerade auf dieses Defizit zurückgeführt. Auch aufgrund ihrer Regierungserfahrung dürfte deshalb die Entscheidung für die 47-jährige Warken als neue Kanzleramtschefin gefallen sein. Linnemann hat noch nie auf Regierungsebene gearbeitet.
Für den Kanzler ist der Regierungsumbau eine Chance. Unter der Führung von Spahn emanzipierte sich die Unionsfraktion, früher als «Kanzlerwahlverein» verspottet, zum eigentlichen Entscheidungszentrum von Schwarz-Rot. Merz ist es wichtig, das Kanzleramt wieder zur entscheidenden Machtzentrale zu machen. Das wird Warkens schwierigste Aufgabe sein.
Kanzleramtschefs waren immer Hintergrundarbeiter
Das Kanzleramt ist die Champions League der Bundesverwaltung. Es ist allerdings keine Behörde, in der der eigene Stern leuchtet. Thorsten Frei sass nach dem Dafürhalten einiger Unionsabgeordneter zu oft in Talkshows und kümmerte sich zu wenig um die Vorbereitung von Koalitionsausschüssen und die Abstimmung mit den Ministerien. Warken hat sich bisher mit TV-Auftritten und Interviews zurückgehalten.
Kanzleramtsminister waren in der Vergangenheit Allrounder und Hintergrundarbeiter. Als Beispiel für einflussreiche Kanzleramtschefs, die sich aber aus dem Scheinwerferlicht heraushielten, gelten Thomas de Maizière und Peter Altmaier. Beide dienten Kanzlerin Angela Merkel loyal und durften danach als Innen- beziehungsweise Wirtschaftsminister aus ihrem Schatten hervortreten.
Wolfgang Schmidt begleitete den Sozialdemokraten Olaf Scholz seit mehr als zwanzig Jahren auf all seinen politischen Stationen. So war ein Wechsel von Schmidt ins Kanzleramt nur logisch. Da sein Chef wortkarg ist und eine Kultur der Nichtkommunikation pflegte, übernahm Schmidt den Kanzler-Erklärer, gern auch mit persönlichen Anrufen bei Journalisten. In die grosse Öffentlichkeit drängte es ihn hingegen nicht.
Der Chef des Kanzleramtes muss nicht nur die Regierungsarbeit koordinieren, Kabinettssitzungen und Koalitionsausschüsse vorbereiten. Er ist auch Leiter einer Behörde mit rund 900 Mitarbeitern. Warken wird künftig zum engsten Beraterkreis von Merz gehören. Ihr Agieren entscheidet über den Erfolg seiner Kanzlerschaft.
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