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Home Institutionen und Organe

Institutionen und Organe

Die Organisation verfügt über eine Reihe von Institutionen und Organen, über die sie ihr Mandat erfüllt.

Parlamentarische Versammlung der OSZE

Der Versammlung gehören 323 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus einem geografischen Bereich von Vancouver bis Wladiwostok an. Sie bietet ein Forum für parlamentarische Diplomatie und Debatte, leitet Wahlbeobachtungsmissionen und stärkt die internationale Zusammenarbeit, um den Teilnehmerstaaten dabei zu helfen, ihren Verpflichtungen in politischen, sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen, umweltpolitischen und menschenrechtlichen Fragen nachzukommen. Außerdem entwickelt und fördert die Versammlung Mechanismen für die Verhütung und Lösung von Konflikten, sie unterstützt die Entwicklung demokratischer Institutionen in den Teilnehmerstaaten und sorgt für Transparenz und Rechenschaftspflicht gegenüber der OSZE.

Auf ihren Jahrestagungen richtet sie umfangreiche politische Empfehlungen an die Ebene der Regierungsvertreter in der Organisation. Die Sonderbeauftragten der Versammlung befassen sich mit Fragen, die von der Zusammenarbeit in Grenzfragen bis zu nationalen Minderheiten reichen und geografische Bereiche von Afghanistan bis zum Südkaukasus abdecken. Die Versammlung entsendet auch Besuche vor Ort und Erkundungsmissionen und unterhält enge Verbindungen zur Interparlamentarischen Versammlung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, zur Interparlamentarischen Union, zur Parlamentarischen Versammlung der Nordatlantikvertragsorganisation und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Ihr Internationales Sekretariat hat seinen Sitz in Kopenhagen (weitere Informationen sind auf Englisch verfügbar).

Hoher Kommissar der OSZE für Nationale Minderheiten

Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten (HKNM) wird in Situationen tätig, wenn sich seiner Ansicht nach Spannungen abzeichnen, die mit nationalen Minderheiten zu tun haben und zum Konflikt ausarten können. Seine Arbeit besteht hauptsächlich in der Erforschung und Bekämpfung der Ursachen von ethnischen Spannungen und Konflikten. Der Hohe Kommissar befasst sich mit den kurzfristigen Auslösern von interethnischen Spannungen oder Konflikten und langfristigen strukturellen Missständen.

Kommt ein Teilnehmerstaat seinen politischen Verpflichtungen nicht nach oder hält er sich nicht an internationale Normen, leistet der Hohe Kommissar Hilfestellung durch die Bereitstellung von Analysen und Empfehlungen. Gestützt auf seine Erfahrungen veröffentlicht der Hohe Kommissar thematische Empfehlungen und Leitlinien mit Ratschlägen zu allgemeinen Problemen sowie nachahmenswerten Verhaltensweisen. Er leistet auch strukturelle Unterstützung in Form kleiner Kooperationsprojekte, deren Ziel die Erreichung von Nachhaltigkeit durch Stärkung der lokalen Eigenverantwortung ist (weitere Informationen sind auf Englisch verfügbar).

Büro der OSZE für demokratische Institutionen und Menschenrechte

Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) hat die Aufgabe, die Teilnehmerstaaten und die Zivilgesellschaft in ihren Bemühungen um die Festigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Menschenrechte und die Förderung von Toleranz und Nichtdiskriminierung zu unterstützen und ihnen Know-how zur Verfügung zu stellen. Das ODIHR beobachtet Wahlen, überprüft Gesetze und berät Regierungen bei der Entwicklung und Stärkung demokratischer Institutionen. Das Büro führt Ausbildungsprogramme für Regierungs- und Strafverfolgungsbeamte sowie für Nichtregierungsorganisationen zum Schutz, zur Förderung und zur Überwachung der Menschenrechte durch. (Weitere Informationen sind auf Engisch verfügbar.)

Beauftragte der OSZE für Medienfreiheit

Die Tätigkeit des Beauftragten gliedert sich in zwei Bereiche: Beobachtung von Entwicklungen im Medienbereich als Teil seiner Frühwarnfunktion und Unterstützung der Teilnehmerstaaten bei der Einhaltung ihrer Verpflichtung zur freien Meinungsäußerung und zu freien Medien. Dazu gehören Bemühungen zur Gewährleistung der Sicherheit von Journalisten, Hilfe bei der Entwicklung von Medienpluralismus, das Eintreten für die Entkriminalisierung von Verleumdung, die Bekämpfung von Volksverhetzung unter gleichzeitiger Wahrung der freien Meinungsäußerung, die Bereitstellung von Gutachten zur Mediengesetzgebung und zu Fragen der Medienregulierung, die Förderung der Internetfreiheit und Hilfe beim Umstieg vom analogen zum digitalen Sendebetrieb. Der Beauftragte veranstaltet außerdem jedes Jahr regionale Medienkonferenzen, bei denen Journalisten, Vertreter der Zivilgesellschaft, der Regierung und wissenschaftlicher Kreise aktuelle Fragen der Medienfreiheit erörtern (weitere Informationen sind auf Englisch und Russisch verfügbar).

Vergleichs- und Schiedsgerichtshof

Der wichtigste Mechanismus, den dieses Übereinkommen anbietet, ist der Vergleich, der darin besteht, den an einem Streitfall beteiligten Vertragsstaaten Vergleichsbedingungen vorzuschlagen. Dieser Mechanismus kann von jedem Vertragsstaat des Übereinkommens für eine Streitigkeit zwischen ihm und einem oder mehreren Vertragsstaaten einseitig aktiviert werden. Am Ende des Verfahrens legt die Vergleichskommission den Parteien einen Bericht und Empfehlungen vor. Die Parteien haben dann 30 Tage Bedenkzeit, um zu entscheiden, ob sie diese annehmen oder nicht. Kommt es in diesem Zeitraum zu keiner Einigung und stimmen die Parteien zu, sich einem Schiedsverfahren zu unterwerfen, kann ein Ad-hoc-Schiedsgericht eingesetzt werden, dessen Schiedsspruch für die Parteien rechtlich verbindlich ist. Ein Schiedsverfahren kann auch durch Vereinbarung zwischen den betreffenden Vertragsstaaten eingeleitet werden (weitere Informationen sind auf Englisch verfügbar).

Minsk-Gruppe der OSZE

Die Minsk-Gruppe, deren Tätigkeit als Minsk-Prozess bezeichnet wird, steht an vorderster Front der Bemühungen der OSZE um eine friedliche Lösung des Konflikts um Bergkarabach. Den Vorsitz teilen sich die Ko-Vorsitzländer Frankreich, die Russische Föderation und die Vereinigten Staaten von Amerika (weitere Informationen sind auf Englisch verfügbar).

OSZE Sekretariat

Das Sekretariat mit Sitz in Wien und einem Zentrum in Prag wird vom Generalsekretär geleitet und leistet der Organisation operative Unterstützung.

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OSCE Parliamentary Assembly
The OSCE Parliamentary Assembly is comprised of 323 parliamentarians spanning the geographical area from Vancouver to Vladivostok. It provides a forum for parliamentary diplomacy and debate, leads election observation missions and strengthens international co-operation to uphold commitments on political, security, economic, environmental and human rights issues. The Assembly also develops and promotes mechanisms for the prevention and resolution of conflicts, supports the development of democratic institutions in participating States and provides transparency and accountability to the OSCE. Its Annual Sessions offer extensive policy recommendations to the governmental side of the Organization. The Assembly's Special Representatives focus on issues ranging from border co-operation to national minorities and areas ranging from Afghanistan to the South Caucasus. The Assembly also dispatches parliamentary field visits and fact-finding missions and maintains close ties with the Commonwealth of Independent States Inter-Parliamentary Assembly, Inter-Parliamentary Union, North Atlantic Treaty Organization Parliamentary Assembly and the Parliamentary Assembly of the Council of Europe. Its International Secretariat is based in Copenhagen.
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OSCE High Commissioner on National Minorities
The High Commissioner on National Minorities (HCNM) gets involved in a situation if, in his judgement, there are tensions involving national minorities which could develop into a conflict. Much of the day-to-day work is in identifying and addressing causes of ethnic tensions and conflicts. The High Commissioner addresses the short-term triggers of inter-ethnic tension or conflict and long-term structural concerns. If a participating State is not meeting its political commitments or international norms, the High Commissioner will assist by providing analysis and recommendations. Based on experience, the HCNM publishes thematic Recommendations and Guidelines that give advice on common challenges and best practice. The HCNM also provides structural support through small collaborative projects that aim to achieve sustainability through increasing local ownership.
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OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights
The OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) provides support, assistance and expertise to participating States and civil society to promote democracy, rule of law, human rights and tolerance and non-discrimination. ODIHR observes elections, reviews legislation and advises governments on how to develop and sustain democratic institutions. The Office conducts training programmes for government and law-enforcement officials and non-governmental organizations on how to uphold, promote and monitor human rights.
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OSCE Representative on Freedom of the Media
The Representative’s activities can be divided into two groups: observing media developments as part of an early warning function and helping participating States abide by their commitments to freedom of expression and free media. This includes efforts to ensure the safety of journalists; assist with the development of media pluralism; promote decriminalization of defamation; combat hate speech while preserving freedom of expression; provide expert opinions on media regulation and legislation; promote Internet freedom; and assist with the process of switching from analogue to digital broadcasting. The Representative also holds annual regional media conferences, bringing together journalists, representatives of civil society and government, as well as academics, to discuss current media freedom issues.
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Court of Conciliation and Arbitration
The Court of Conciliation and Arbitration, which is based in Geneva, provides a mechanism for the peaceful settlement of disputes between States. The Court was established by the Convention on Conciliation and Arbitration within the OSCE. This mechanism can be activated unilaterally by any State party to the Convention for a dispute between it and one or more other States parties. At the conclusion of the proceedings, the conciliation commission presents a report and recommendations to the Parties. The Parties then have thirty days to decide whether they accept those or not. If there is no agreement within that period, and if the parties have agreed to submit to arbitration, an ad hoc arbitral tribunal may be set up whose ruling will be legally binding on the Parties. Arbitral proceedings may also be initiated by agreement between States parties concerned.
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OSCE Minsk Group
The Minsk Group, the activities of which have become known as the Minsk Process, spearheads the OSCE's efforts to find a peaceful solution to the Nagorno-Karabakh conflict. It is co-chaired by France, the Russian Federation, and the United States.
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OSCE Secretariat
Under the direction of the Secretary General, the Secretariat provides operational support to the Organization. Based in Vienna, it also comprises the OSCE Documentation Centre in Prague.
Publikationen
Dokumente
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