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Wahlen

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Eine Wählerin gibt in Astana bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Kasachstan ihre Stimme ab, während andere Wähler noch warten.
(OSCE/Thomas Rymer) Fotodetails
In Anerkennung dessen, dass demokratische Wahlen die Grundlage für eine legitime Regierung bilden, führt die OSZE in allen ihren 57 Teilnehmerstaaten Wahlbeobachtungen durch. Sie leistet auch technische Hilfestellung, um die gesetzgeberischen und verwaltungstechnischen Rahmenbedingungen für Wahlen in bestimmten Ländern zu verbessern.

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE beobachtet Wahlen, um zu beurteilen, in welchem Ausmaß die Wahlprozesse durch Gleichheit, Allgemeingültigkeit, politischen Pluralismus, Vertrauen, Transparenz und Verantwortlichkeit gekennzeichnet sind und inwieweit dabei die Grundfreiheiten geachtet werden. Darüber hinaus unterstützt das Büro Behörden bei ihren Bemühungen um die Verbesserung von Wahlprozessen und die Berücksichtigung der Empfehlungen der Wahlbeobachtungsmissionen des ODIHR durch Überprüfung von Wahlgesetzen, Bereitstellung technischer Expertise und Unterstützung der Aktivitäten von Beobachtergruppen aus der Bevölkerung. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE leitet die Wahlbeobachtungsmissionen. 

Einige OSZE-Feldoperationen führen wahlbezogene Aktivitäten durch, darunter Ausbildungsveranstaltungen für Mitglieder von Wahlkommissionen, Medienvertreter und Polizei sowie Bildungsinitiativen für Wähler. Die OSZE-Feldoperationen nehmen jedoch nicht an Wahlbeobachtungsmissionen in ihren Standortländern teil. 

Einige OSZE-Feldoperationen führen wahlbezogene Aktivitäten mit folgenden Schwerpunkten durch:

  • Beratung von Wahlkommissionen 
  • Anwendung internationaler Standards und nachahmenswerter Verfahren
  • Verbesserung der Wahlverwaltung 
  • Technische Überprüfungen von Wahlen 
  • Reform von Wahlgesetzen 
  • Beratungen der am Wahlverfahren Beteiligten 
  • Ausbildung, Leistungsbewertung und Evaluierungen 
  • Unterstützung und Einbindung internationaler Netzwerke 
  • Stärkung der Wahlbeteiligung von Frauen 
  • Aufklärungskampagnen zu Wählerrechten und Wahlabläufen 
  • Unterstützung von NGO’s bei der Beobachtung lokaler und nationaler Wahlen 
  • Erstellung von Wählerverzeichnissen