Editorial

18.3.2018 Seit 2012 haben sich einige �nderungen im Gesetz und in der Rechtsprechung ergeben, auf die ich auch an dieser Stelle eingehen will.  mehr

Cybercrime und IuK-Strafrecht

30.3.2018 Im September 2015 erschien mein Buch Cybercrime und IuK-Strafrecht im
BECK-Verlag. Im M�rz 2018 hat der Verlag beschlossen, dass eine zweite Auflage erscheinen soll. Diese wird aus einer vollst�ndig �berarbeiteten und erweiterten Fassung bestehen. Die wichtigsten Neuerungen sind:  mehr
 
 
 

Aufs�tze in der KriPoZ

30.3.2018 Die online verf�gbare Krimanalpolitische Zeitung - KriPoZ - ist schon f�r sich betrachtet ein spannendes Projekt. Dort wurden von mir ver�ffentlicht:
Onlinedurchsuchung und Quellen-TK� in der Strafprozessordnung � Neuordnung der tiefen technischen Eingriffsma�nahmen in der StPO seit dem 24.8.2017, KriPoZ 2/2018, S. 60.
Gemengelage und die legendierte Kontrolle � Zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 26.4.2017 � 2 StR 247/16, KriPoZ 5/2017, S. 316.
Buchbesprechung: Dominik Brodowski: Verdeckte technische �berwachungsma�nahmen im Polizei- und Strafverfahrensrecht, KriPoZ 3/2017, S. 213.

Vorratsdaten, Quellen-TK� und Onlinedurchsuchung

18.3.2018 2015 hat der Gesetzgeber den Zugriff auf Verkehrsdaten und die Vorratsdatenspeicherung neu gefasst. Nach Ablauf einer �bergangsfrist f�r die technische Umr�stung sollten im Sommer 2017 die neuen Regelungen im TKG und in den �� 100g,  101a StPO in Kraft treten. Infolge europarechtlicher Bedenken, die das OVG M�nster ausgef�hrt hat ( mehr), kam es bisher nicht zur Einf�hrung einer neuen Vorratsdatenspeicherung. Davon ist auch keine Rede mehr, denn der Gesetzgeber spricht versch�mt von Speicherdaten.  mehr

Binnen weniger Monate hat der Bundestag im Fr�hjahr 2017 einige sinnvolle �nderungen im Straf- und besonders im Strafverfahrensrecht beschlossen. Dazu geh�ren besonders der Wegfall des Richterprivilegs wegen der Anordnung von Blutproben im Zusammenhang mit Stra�enverkehrsdelikten ( � 81a Abs. 2 StPO) und die bu�geldbewehrte Erscheinenspflicht von Zeugen bei der Polizei, wenn die Staatsanwaltschaft ihre Vernehmung angeordnet hat
( � 163 Abs. 3, Abs. 4 StPO).

Erst im Rechtsausschuss des Bundestages wurde eine Formulierungshilfe der Bundesregierung vom 15.5.2017 behandelt, die im August 2017 ebenfalls in Kraft trat. Seither enth�lt die Strafprozessordnung Vorschriften �ber die Quellen-TK� und die Onlinedurchsuchung ( � 100a,
� 100b StPO), womit ernsthaft nicht zu rechnen gewesen ist.  mehr

<wird fortgesetzt>
 

 
Der Cyberfahnder berichtet seit April 2007 �ber die Erscheinungsformen der Cybercrime, die Entwicklung des Strafrechts, die technische Hintergr�nde und �ber das Ermittlungsrecht.

Er wendet sich an in erster Linie an Strafverfolger. F�r sie ist ein technisches Grundverst�ndnis besonders wichtig, um darauf ihre Ermittlungsma�nahmen und rechtlichen Einsch�tzungen abstimmen zu k�nnen.

Die Auseinandersetzung mit den Rechtsfragen, die mit der Cybercrime, der Informations- und der Kommunikationstechnik in Verbindung stehen, ist der Schwerpunkt dieser Webseite.
 

 
Die Auseinandersetzung mit der IT provoziert massenweise �ffentliche Diskussionen, die in aller Regel zugleich auch Rechtsfragen betreffen. Sie bleiben meistens an der Oberfl�che und werden kr�ftig vermengt mit politischen Parolen, Halbwissen und inniger Betroffenheit. Wenn mir das besonders auff�llt, ist das eine Meldung wert, die gelegentlich auch b�sartig werden kann.

Die Meldungen im Cyberfahnder dienen dazu, die aktuellen Entwicklungen nachzuzeichnen, zu kommentieren und mit anderen Inhalten der Webseite zu verbinden.